Arbeitskreise Patentwesen
ARPAD
Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation
I. Organisation und Aufgaben
Die Arbeitsgruppe ARPAD besteht seit 1980 und versteht sich als Interessensvertretung aller am Patentwesen beteiligten Kreise, die das Deutsche Patent- und Markenamt in allen Fragen der Patentanmeldung und -information berät.
Als Beratergremium ist ARPAD bestrebt, alle wesentlichen Gruppen an den Sitzungen teilnehmen zu lassen, um alle Facetten der unterschiedlichen Nutzerperspektiven aufzuzeigen und an der Meinungsbildung zu beteiligen. Zu den beteiligten Kreisen gehören Vertreter der Patentanwaltschaft, Vertreter der Patentinformationszentren, kleiner, mittlerer und großer industriellerFirmen, der Technologiezentren, Vertreter der kommerziellen Informationsanbieter, Informationsbroker und IP-Softwarefirmen.
Eine formelle Mitgliedschaft besteht nicht, Mitgliedsbeiträge werden nicht erhoben.
Die Leiter der Arbeitsgruppe sind unter „Kontakt" aufgeführt. Sie führen eine Liste der aktiven und korrespondierenden Mitglieder.
II. Aktivitäten
ARPAD hält jährlich zwei Sitzungen (Frühjahr und Herbst) in München im Deutschen Patent- und Markenamt ab.
Enge Kontakte bestehen zur deutschen Arbeitsgruppe für elektronische Medien in der Patentinformation, AGM.
Weiterhin ist ARPAD in andere nationale wie internationale Arbeitsgruppen wie die Patent Documentation Group (PDG) und Pharma Documentation Ring (PDR) gut vernetzt. Zudem sind Mitglieder auch in anderen Gremien wie dem Standing Advisory Committee of the EPO/Patent Documentation and Information (SACEPO/PDI) oder Arbeitsgruppen der WIPO vertreten und gewährleisten so den Informationsfluss zwischen den diversen Arbeitsgruppen und Gremien.
III. Themen
In den letzten Jahren standen Fragen der Inhalte und Funktionalitäten der Informationssysteme des DPMA (DEPATISnet, DEPATISconnect, DPInfo etc.) im Vordergrund.
Weiterhin wurden die Auswirkungen der IPC-Reform, die Qualität der Informationsprodukte des Amtes, Änderungen im deutschen Patentrecht, das Anmeldeverfahren im DPMA wie auch internationale Themen, in die das DPMA bzw. seine Kunden und Nutzer involviert sind, angesprochen und Verbesserungen umgesetzt.
ARPAD ist offen, alle vorgeschlagenen Themen aufzugreifen und mit Experten des Amtes zu diskutieren.
Kontakte
Andreas Feichtner
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Corporate Intellectual Property - ZTG 3
Managing IP Counsel
German and European Patent and Trademark Attorney
Carl-Wery-Straße 34
81739 München
Telefon +49 (0)89 4590-5254
Fax +49 (89) 4590-2969
E-Mail andreas.feichtner@bdhg.com
Dr. Peter Kallas
BASF SE
BASF Group Information
Center
Carl-Bosch-Str. 38
67056 Ludwigshafen
Telefon +49 621 60-41953
Fax +49 621 60-43989
E-Mail peter.kallas@basf.com
Stand 28. März 2011